Nach den Wahlen - eine "Neue Türkei"?

Abstract

In den letzten Jahren kam es unter der Regierung der AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) zu einem Wiedererstarken des Autoritarismus. Konsequent wurden Schlüsselposten im Staatsapparat mit regierungsnahen Personen neubesetzt, kritische JournalistInnen und Medien zurückgedrängt und die Möglichkeiten der demokratischen Opposition eingeschränkt. Die Entwicklungen weisen in Richtung der Entstehung eines kompetitiv autoritären Regimes (Levitsky und Way 2002), in dem zwar regelmäßig Wahlen stattfinden, die erbittert geschlagen werden und relativ fair, aber die Rahmenbedingungen unter denen sie stattfinden autoritär und undemokratisch sind. Die vorgezogenen Neuwahlen vom 1. November dienten dazu, die Vormacht der regierenden AKP und damit Präsident Erdoğans nach dem Verlust der Regierungsmehrheit am 7. Juni 2015 wiederzuerlangen. Damit sollte der Weg in Richtung der von Erdoğan anvisierten "Neuen Türkei" frei werden. Allerdings gibt es trotz eines fulminanten Wahlsiegs und der Wiedererlangung der Regierungsmehrheit auch dafür relativ viele Hürden.