Deutschland als europäische Führungsmacht: die Sicht aus Frankreich, Griechenland und Polen

Abstract

Durch den Machtwechsel in Frankreich hin zum proeuropäischen Präsidenten Emmanuel Macron, der über eine solide Parlamentsmehrheit verfügt, hat sich ein Zeitfenster geöffnet, um die Situation in der EU zu stabilisieren und zu verbessern. Deutschland kommt dabei eine Führungsrolle zu. Nach der deutschen Bundestagswahl im September könnten Deutschland und Frankreich zeigen, dass sie gemeinsam in der Lage sind, europäische Politiken und die Europäische Union weiterzuentwickeln. Um konstruktiv arbeiten zu können, braucht Deutschland allerdings größeres Vertrauen vonseiten Frankreichs und anderer Schlüsselpartner. Die Bundesregierung muss Glaubwürdigkeit gewinnen, ihre Partner einbeziehen und den Vorwurf der Dominanz und der Alleingänge entkräften. Dafür sollte sie nicht nur aktiv Zusammenarbeiten anbieten und ihre Partner stärker aufwerten. Auch eine bessere Erklärung der eigenen europapolitischen Positionen und Kompromissfähigkeit sind unumgänglich.