Nukleare Abschreckung und Verteidigungspolitik in Frankreich: eine symbiotische Beziehung

Abstract

Als eine der offiziellen Nuklearmächte hält Frankreich auch lange nach Ende des Kalten Krieges an seinem Arsenal zur nuklearen Abschreckung fest - um sich gegen größere Bedrohungen zu wappnen und um die eigene Unabhängigkeit zu bewahren. Kernwaffen haben eine politisch-strategische Bedeutung, d.h. sie werden in Friedenzeiten dazu eingesetzt, jede direkte und bedrohliche Aggression eines anderen Staates zu unterbinden. Seit dem Ende des Kalten Krieges ist das Arsenal an Kernwaffen in Frankreich aufgrund unilateraler und unwiderruflicher Entscheidungen von über 500 auf heute weniger als 300 Köpfe geschrumpft. Ebenso wurden eine größere Bandbreite an Reaktionsmöglichkeiten und Maßnahmen geschaffen, welche die Abschreckungsstrategie ergänzen. Momentan sind Frankreich und Europa direkt mit einer vermutlich dauerhaften Verschlechterung ihrer Sicherheitslage konfrontiert, weshalb sich eine Kürzung des Verteidigungsetats derzeit schwierig gestaltet. Zugleich scheint ein größerer Realismus hinsichtlich der Art und Ausprägungen der bestehenden Bedrohungen wie auch des Umfangs der erforderlichen Mittel geboten, um auf diese Bedrohungen angemessen reagieren zu können. Das Kommando über die Kernwaffen ist in Frankreich direkt an das Amt des Präsidenten gebunden, der ebenfalls eine zentrale Rolle bei der Gestaltung und Ausübung der Außenpolitik des Landes einnimmt.