Frankreich: Ein Hort des Widerstands gegen TTIP? Die öffentliche Meinung im Wandel

Abstract

Die französische öffentliche Meinung sieht Handelsliberalisierungen traditionell skeptisch; so hätte man meinen können, dass Stimmen gegen TTIP vor allem aus Frankreich kommen würden. Doch während sich die Zustimmungsrate zum Handelsabkommen in Frankreich im November 2014 um die 50 %-Marke bewegte, meldete sich Widerstand vor allem aus Deutschland. Dennoch scheint es möglich, dass diese Anti-TTIP-Dynamik nun auch Frankreich erfassen könnte. Noch bis zum Sommer letzten Jahres dominierten kleinere Parteien und die Zivilgesellschaft die Debatte. Verteidigt wurde TTIP höchstens diskret; gleichzeitig wurden die Unentschiedenen, die auch die Mehrheit stellten, mit der Zeit immer skeptischer. Nun hat sich der Verhandlungspunkt der Schiedsgerichte zum Katalysator des Widerstands entwickelt und eint eine parteiübergreifende Opposition. Je näher ein Abschluss der Verhandlungen rückt, umso fraglicher wird es, ob die bisherige große Zurückhaltung der Regierung zum Thema den Widerstand gegen das Abkommen wird auffangen können. Nimmt man das traditionelle Misstrauen in Frankreich gegenüber Globalisierung und den USA hinzu, könnte TTIP zum heiklen Thema im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2017 werden.