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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-54520-3
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Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU: von der Transformation zur Resilienz
A paradigm shift in the EU's Common Foreign and Security Policy: from transformation to resilience
[research report]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract
Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union lebt. Zum großen Erstaunen vieler Beobachter lässt sich seit einigen Monaten eine stark erhöhte konzeptionelle und praktische Aktivität der GASP feststellen, vergleichbar nur mit den Neuerungen nach der Kosovo-Krise. In einer... view more
Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union lebt. Zum großen Erstaunen vieler Beobachter lässt sich seit einigen Monaten eine stark erhöhte konzeptionelle und praktische Aktivität der GASP feststellen, vergleichbar nur mit den Neuerungen nach der Kosovo-Krise. In einer Rede vom Juni 2017 beschwor Bundeskanzlerin Angela Merkel den europäischen Geist und bekräftigte, dass Europa sich künftig nicht mehr allein auf andere verlassen könne. Überall in der europäischen Politik, wo es um außen-, sicherheits- und verteidigungspolitische Fragen geht, entstehen Institutionen, gründen sich politische Initiativen, wird gemeinsame Sicherheitsforschung angestoßen und werden neue Rechtsakte vorbereitet. Wie aber ist diese Renaissance eines schon tot geglaubten Politikfeldes zu erklären? Welche rechtlichen und politischen Dynamiken tragen zu dieser Wiederbelebung bei? Festzuhalten ist unter anderem, dass die ehemals rein politischen Bereiche der Außen- und Sicherheitspolitik zunehmend rechtlich überformt und in die europäische Rechtsgemeinschaft inkorporiert werden. Zudem wirkt der EuGH immer stärker daran mit, die alten Unterscheidungen zwischen politischer und rechtlicher Integration sowie innerer und äußerer Dimension der EU zu überwinden. (Autorenreferat)... view less
Keywords
EU; EU policy; migration policy; CFSP; defense policy; NATO; security policy; European integration; fight against terrorism
Classification
European Politics
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Document language
German
Publication Year
2017
City
Berlin
Page/Pages
33 p.
Series
SWP-Studie, 19/2017
ISSN
1611-6372
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications