Das neue Misstrauen gegenüber Freihandelsabkommen: eine effektive EU-Handelspolitik braucht das Vertrauen der Bevölkerung

Abstract

Die EU läuft Gefahr, ihre handelspolitische Handlungsfähigkeit zu verlieren. Das haben die Auseinandersetzungen um die Verhandlungen von TTIP und CETA gezeigt. Ein Grund für den gesellschaftlichen Widerstand liegt in einem Vertrauensverlust der Bevölkerung in die EU-Institutionen und in die USA. Gleichzeitig zweifeln die Bürger immer mehr am Nutzen von Freihandel und Globalisierung. Die Europäische Kommission hat mit ersten vertrauensbildenden Maßnahmen wie einer Transparenzinitiative reagiert. Mehr ist vonnöten: Die EU muss sicherstellen, dass sie in künftigen Verhandlungen glaubwürdig auftreten kann. Dies gilt nicht nur für eine mögliche Weiterverhandlung von TTIP, sondern auch für die anderen Freihandelsverhandlungen der EU mit Japan, Indien, Mexiko und zahlreichen weiteren Staaten. Gerade Deutschland kann nun durch seine G20-Präsidentschaft ein klares Zeichen für den Sinn und Nutzen von Freihandelsabkommen setzen.