Prüfen, straffen, reformieren: Institutionen und Prozesse der deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Europa-Politik

Abstract

Die Institutionalisierung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich hat einen Grad erreicht, der in der Geschichte der internationalen Beziehungen einzigartig ist. Sie ist Ausdruck des Willens beider Staaten, eine neue Form des Regierens zu schaffen, die im europäischen Mehrebenensystem zwischen der nationalen und der europäischen Ebene angesiedelt ist. Wenn sie auch keine supranationalen Mechanismen im eigentlichen Sinn umfasst, so handelt es sich doch um eine enge Verflechtung der Entscheidungsinstrumente zweier souveräner Staaten in einzelnen Politikfeldern, die auf der Einsicht beruht, dass die bilaterale Zusammenarbeit beider Länder für die Durchsetzung der eigenen nationalen Interessen im EU-Kontext unverzichtbar ist. Wie funktioniert die deutsch-französische Zusammenarbeit in der europapolitischen Entscheidungsfindung? Welche Rolle spielen dabei die bilateralen Akteure und Institutionen? An welche Hürden stößt der Bilateralismus und wie kann er rationalisiert werden?