Entwicklungen und Probleme der sozialen Sicherung in Rußland

Abstract

Die soziale Sicherung ist ein Bereich, der im Rahmen der Transformationsdiskussion zunehmend Eingang findet, da man zu der Einsicht gelangt ist, daß es einer sozialen Abfederung der Reformen bedarf. Betrachtet man das System der sozialen Sicherung in Rußland, so stellt man allerdings fest, daß es einer solchen Aufgabe überhaupt nicht gewachsen ist. In dem vorliegenden Bericht werden die bisherigen Entwicklungen im sozialen Bereich vor dem Hintergrund der Transformation dargestellt. Dabei wird zunächst auf die Struktur der sozialen Sicherung allgemein eingegangen. Bei der Darstellung der konkreten Entwicklungen erfolgt dann eine Konzentrierung auf die Sozialversicherung (Renten-, Kranken-, Arbeitslosenversicherung), sofern überhaupt von einer Sozialversicherung in Rußland gesprochen werden kann. Die Untersuchung hat ergeben, daß sich die Reform der sozialen Sicherung bisher in einzelnen Maßnahmen erschöpft, ohne daß eine grundlegende Reform sichtbar wird. Es wurde auch deutlich, daß in der gegenwärtigen Lage die Umsetzbarkeit von Reformvorhaben keineswegs gesichert ist, da die sozial benachteiligten Gruppen einen erheblichen Teil der russischen Bevölkerung ausmachen. Im Anhang ist das sowjetische System der sozialen Sicherung dargestellt, das heute noch weitesgehend Gültigkeit hat. Aus diesen Regelungen resultieren viele der heutige Mängel. (psz)