Grenzüberschreitende Entwicklung und Kooperation im deutsch-polnischen Grenzraum aus polnischer Sicht

Abstract

Seit dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems und der Auflösung der Jalta-Ordnung in Europa sind bereits 15 Jahre vergangen. Dieser Zeitabschnitt ist nun ein guter Anlass, eine Bilanz des Wandels zu ziehen. Diese wird heute gewiss kritischer, aber auch ausgewogener ausfallen als jene Prognosen und Erwartungen, die damals -in der ersten Phase der Transformationen– formuliert wurden. Dies bezieht sich ebenfalls auf die "schwierige Nachbarschaft" von Deutschen und Polen, insbesondere auf deren unmittelbarste Form, die sich im Grenzraum an der Oder und Neiße abspielt. Dieser Beitrag ist ein Versuch, die Bedingungen und Entwicklungen dieses Raumes dynamisch aufzufassen - fokussiert auf die Formen und Relevanz der deutsch-polnischen Kooperation; vom Beginn der Veränderungen bis heute, mit einem Blick auf die Implikationen, die die neue geopolitische Situation nach der Erweiterung der Europäischen Union geschaffen hat. Zwei komplementäre Ansätze dienen diesem Beitrag als Grundlage: a) eine allgemeine, synthetische Betrachtung der wichtigsten Regelmäßigkeiten, die sich im gesamten Grenzgebiet beobachten lassen, b) eine detaillierte Fallstudie, gestützt auf die Ergebnisse empirischer Forschungen, die von den Autoren in den beiden Grenzstädten Słubice und Frankfurt (Oder) als Monitoring der Integrationsprozesse seit der Wende durchgeführt werden. Eine solche Betrachtung ermöglicht einen tiefer gehenden Einblick in die Problematik; und zwar nicht nur im Makromaßstab, sondern auch auf der lokalen, kommunalen Ebene. Im ersten Teil des Beitrags werden die Rahmenbedingungen und die Evolution der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen präsentiert. Eine Schlüsselbedeutung haben in den deutsch-polnischen Beziehungen zwei Zeitpunkte gehabt: das Jahr 1991 mit der Einführung eines visafreien Verkehrs zwischen Polen und Deutschland und das Jahr 2004 mit dem Beitritt Polens zur EU und der daraus resultierenden weitergehenden Erosion der Staatsgrenzen. Beide Ereignisse sind zu Katalysatoren für eine Prozessfolge geworden, die innerhalb von wenigen Jahren die Landschaft der Grenzregion entlang der Oder und Neiße weitgehend verändert haben. Die von oben verordnete, des öfteren vergebliche grenzüberschreitende Kooperation aus der Zeit der DDR und der VRP ist durch neue Formen der Zusammenarbeit ersetzt worden. Die konkreteste Gestalt nehmen die grenzüberschreitenden Interaktionen auf der lokalen Ebene ein, insbesondere in den Zwillingsstädten Frankfurt (Oder)-Słubice, Guben-Gubin, Görlitz-Zgorzelec. Dabei hat es sich einst um jeweils einen Organismus gehandelt, der nach dem Zweiten Weltkrieg gespalten und auf zwei verschiedene Staaten aufgeteilt wurde. Im zweiten Teil des Beitrags werden die Formen der Kooperation am Beispiel von Słubice und Frankfurt (Oder) vorgestellt. Klassifizierungs grundlage ist die ökologische Terminologie (Synergismus, Mutualismus, Kommensalismus, Parasitismus), zumal bestimmte Ähnlichkeiten zwischen den kooperierenden Gebietskörperschaften bzw. den sonstigen lokalen Organisationen sowie den symbiotischen Beziehungen zwischen den Menschen festzustellen sind. Im dritten Teil werden die gesellschaftlichen Aspekte der Integration im deutsch-polnischen Grenzraum analysiert. Dabei erfolgt u.a. eine Präsentation der Ergebnisse der empirischen Erhebungen in Frankfurt (Oder) und Słubice. Diese belegen, dass nach Jahren der Isolierung und des gegenseitigen Argwohns eine Identifizierung mit dem Grenzraum sehr langsam entsteht. Im vierten Kapitel des Beitrags werden die Perspektiven der Kooperation im Grenzgebiet umrissen. Gegenwärtig entwickeln sich die Grenzregionen an der polnischen Ostgrenze zur Konkurrenz für das gesamte deutsch-polnische Grenzgebiet, weil sich die Außengrenze der Europäischen Union nach Osten verlagert hat. Trost spenden kann hier die Hoffnung, dass die Übernahme des acquis communautaire einen wesentlichen Entwicklungsimpuls verschaffen wird, weil die einheitlichen Regelungen nicht nur einen neuen Kooperationsrahmen bilden, sondern auch die alltäglichen Arbeitskontakte vereinfachen und den Bottom-Up-Ansatz in der Politik zur Gestaltung eines integrierten Grenzgebietes verstärken werden. (Autorenreferat)