"Back in the USSR"? Von der Abwertung des Rubels zum Macht- und Programmwechsel in Rußland

Abstract

Die Rubelabwertung am 'schwarzen Montag', dem 17.8.1998, hat in Moskau nicht nur einen Machtwechsel, sondern auch einen wirtschaftspolitischen Programmwechsel ausgelöst. Die Ablösung des Kabinetts Kirijenko durch die Regierung Primakov und der Personalwechsel an der Spitze der Zentralbank, wo Geraschtschenko wieder einzog, war die Spätfolge eines politischen Prozesses, der mit der Absetzung Tschernomyrdins im März 1998 begonnen hatte. Damit hatte Präsident Jelzin seinen Rückhalt in der Duma unterminiert, die daraufhin eine Fortführung der Wirtschaftsreformen gänzlich verhinderte. Als die Regierung Kirienko im August zu drastischen Massnahmen greifen musste, um den Kapitalabfluss aus Russland zu stoppen, liess Jelzin auch sie fallen und gab den Weg frei für die Bildung einer Regierung des nationalen Konsenses. Die formelle Macht ging damit auf die in Russland dominierende politische Kraft, eine linksnationale Allianz, über. Diesem Machtwechsel, der auch zu einer Wiederbelebung des parlamentarischen Systems in Russland führen kann, entspricht auch ein Wechsel der wirtschaftspolitischen Programmatik. Statt des Standardprogramms der westlichen Finanzorganisationen, das die makroökonomische Stabilisierung in den Vordergrund stellt, wird nun Protektionismus und staatliche Regulierung der Wirtschaftsprozesse gefordert. Allerdings zeigte sich umgehend, dass diese Programmatik keine Grundlage für die Bewältigung der aktuellen Finanz- und Währungskrise bieten kann, weswegen die Regierung Primakov pragmatischen Schritten den Vorzug gibt. (BIOst-Dok)