Bürgerbeteiligung in der Energiewende - Grundlagen für eine systematische Erfassung der Beteiligungspraxis: Abschlussbericht zu Modul B (Bestandsaufnahme) des Forschungsprojektes DEMOENERGIE - Die Transformation des Energiesystems als Treiber demokratischer Innovationen

Abstract

Der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, Gemeinden und Städten an der Gestaltung und Umsetzung gesellschaftlicher Großprojekte wie der Energiewende wird vielerorts eine große Bedeutung beigemessen. Dies zeigt sich besonders da, wo die deutlich dezentraleren Strukturen des neuen Energiesystems die Planung von Windenergie- und Biomasseanlagen oder auch neuen Übertragungsnetzen erforderlich machen. Bürgerbeteiligung wird hierfür als ein Modus gesehen, um Konflikte um Infrastrukturprojekte zu lösen und Akzeptanz herzustellen. Denn es zeigt sich, dass die rechtlich verankerten Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht hinreichend sind, um sachorientierte wie emotionale Aspekte mit Betroffenen zu erörtern und Probleme lösen zu können. Zunehmend werden erweiterte Mitsprachemöglichkeiten bei Planungen und politischen Entscheidungsprozessen eingefordert, die zudem über die lokale Ebene und Planungsdetails konkreter Einzelprojekte hinausreichen. Der Blick in die Praxis zeigt, dass vielerorts in der Tat ergänzende Foren der Meinungsbildung und Mitwirkung eröffnet werden. Wie dies konkret geschieht, ist jedoch eine offene Frage. Denn insgesamt besteht nur wenig systematisches Wissen über die Praktiken und Methoden, mit denen Bürgerinnen und Bürger in die Erörterung von Zielen und Gestaltungsprinzipien der Energiewende, von Handlungsoptionen und konkreten Standortfragen eingebunden werden. Will man derartige informelle Beteiligungsformen stärken, ist deshalb die Erarbeitung eines differenzierten Überblicks zu den angewandten Vorgehensweisen ein wichtiger Schritt. Der vorliegende Beitrag setzt hier an und legt in Form einer Beteiligungsmatrix eine Grundlage vor, nach der eine Systematisierung von Beteiligungsverfahren erfolgen kann.