Besser spät als nie: Der dritte Versuch einer 'radikalen Reform' der russischen Wirtschaft

Abstract

Michail Gorbatschow hatte die 'radikale Reform' der russischen Wirtschaft angekündigt, war damit aber aus einer Vielzahl von Gründen, darunter der Halbherzigkeit des in Wirklichkeit nur begrenzten Reformzieles, gescheitert. Eine tatsächlich 'radikale' Wirtschaftsreform, die einen Wechsel des Wirtschaftssystems bedeutete, wurde dann erst unter Jelzin ab 1992 begonnen. Aber auch dieser zweite Versuch drohte steckenzubleiben, denn es fehlte an der zügigen, konsequenten und umfassenden Ausfüllung des Reformkonzepts. Im Frühjahr 1997 kündigt sich die dritte 'radikale Reform' an, nachdem Anatolij Tschubais und Boris Nemzow in oberste Führungspositionen der neu gebildeten Regierung berufen wurden, an deren Entschlossenheit zu weitreichenden Reformen nicht gezweifelt werden kann. Allerdings steht vor einem Reformerfolg die Lösung einer Reihe nicht einfacher Probleme. Kurzfristig muss die Budgetkrise sowie das Problem der verzögerten Renten- und Gehaltszahlungen entschärft werden. Mittelfristig müssen unter anderem die Unternehmen von den zu hohen Energie- und Transporttarifen entlastet, die Steuerbelastung gesenkt, das Sozial- und Wohnungswesen reformiert sowie die Beanspruchung des Kreditmarktes durch den Staat vermindert werden. Diese Reformen entsprechen auch den Interessen des russischen Finanzkapitals, das nach der nun abgeschlossenen Phase der 'ursprünglichen Akkumulation' an einer stabilen Entwicklung der russischen Wirtschaft interessiert ist. (BIOst-Dok)