Der außenpolitische Konsens in Rußland

Abstract

Ein von der russischen Seite vorgebrachtes Argument gegen die Öffnung der NATO nach Osten besagt, dass sich ein breiter Konsens in der russischen politischen Elite sowie in der russischen Gesellschaft darüber herausgebildet habe, dass die NATO-Osterweiterung den nationalen Interessen Russlands grundsätzlich widerspreche. Nach Meinung russischer Analytiker herrscht die Einigkeit nicht nur in der NATO-Frage, sondern es habe sich ein neuer aussenpolitischer Konsens herausgebildet, der die Formulierung der russischen Aussenpolitik auch in Zukunft beeinflussen werde. Einer der Grundzüge des neuen aussenpolitischen Konsenses, wie er von russischen Autoren geschildert wird, besteht in seinem ausgeprägten anti-amerikanischen Charakter. Allerdings scheint dieser Konsens, wie die heftige Diskussion um die Unterzeichnung des Unionsvertrags mit Belarus gezeigt hat, ziemlich fragil und brüchig zu sein. Sollte der gemeinsame Nenner verschwinden, auf dem der neue Konsens derzeit beruht, könnte dies zur wachsenden Unsicherheit der russischen Aussenpolitik führen. (BIOst-Dok)