Viele Köche verderben den Brei...(II): Zur strukturellen Führungsschwäche der Jelzin-Administration

Abstract

Die Kabinettsreform in Rußland, die kurzzeitig diskutiert wurde, ist nicht erfolgt. Somit wurde auch der Grundfehler des Regierungsgefüges nicht beseitigt - das Außenministerium und die 'Machtstrukturen' (Verteidiugungsministerium, Innenministerium, Sicherheitsdienste) sind aus der Zuständigkeit der Regierungschefs herausgenommen und unterstehen direkt dem Präsidenten. Aber auch auf die 'Machtstrukturen' wirkten sich die Veränderungen im Umfeld des Präsidenten aus. Sowohl der Verteidigungsminister als auch der Direktor des Föderalen Sicherheitsdienstes wurden ausgetauscht. Zum Verteidigungsminister wurde Rodionov, der Wunschkandidat Lebed's, bestellt. Beider Reformplan muß sie aber in Gegensatz zu den anderen Machtministern bringen. Sicherheitsberater Lebed' geriet deshalb und infolge der unklaren Führunsgverhältnise mit dem Innenminister heftig aneinander. Dieser Konflikt ist ein Symptom der strukturellen Mängel des Entscheidungsfindungsprozesses in der politischen Spitze Rußlands. (BIOst-Mrk)