Mali - hinter den Kulissen der ehemaligen Musterdemokratie

Abstract

Die malische Regierung hat ihren Fahrplan für die Transitionsphase vorgelegt. Priorität haben danach die Wiederherstellung der territorialen Einheit und das Abhalten von freien Wahlen. Ein Zeitplan ist allerdings nicht enthalten (RFI 26. Januar 2013).

Mali galt 20 Jahre lang trotz schwieriger Ausgangsbedingungen als Vorzeigedemokratie des afrikanischen Kontinents. Doch am 22. März 2012 stürzte ein Militärputsch das Land in eine tiefe Demokratie- und Sicherheitskrise. Den Hintergrund für diese Entwicklung bilden das Nachlassen der Friedensdividende der malischen Demokratie, schwache demokratische Institutionen und ein Vertrauenslust in die Problemlösungskompetenz der Regierung des ehemaligen Präsidenten Amadou Toumani Touré.

Der Anfang der 1990er Jahre mit den Tuareg-Rebellen im Norden geschlossene Frieden hatte sich als brüchig erwiesen. Die militärisch erstarkten Rebellen und kriminelle sowie islamistische Gruppen aus dem Ausland breiteten sich in der malischen Sahelregion aus.

Dem waren erfolglose Integrationsversuche der Bevölkerung des Nordens in den malischen Staat vorausgegangen. Zudem hatten sich die staatlichen Institutionen Malis als schwach erwiesen.

Die auf Konsens ausgerichtete und personenfokussierte Politik Amadou Toumani Tourés höhlte demokratische Repräsentationsorgane wie politische Parteien und das Parlament aus. Daher konnten diese Institutionen nur sehr eingeschränkt zur Konsolidierung des malischen Demokratisierungsprozesses beitragen.

Trotz internen und externen Drucks waren die seit den 1990er Jahren offensichtlichen Defizite der Wahlinstitutionen nicht wirklich behoben worden. Dadurch entstanden Zweifel an der Möglichkeit, durch Wahlen einen demokratisch legitimierten Machtwechsel zu erreichen.

Die mangelnde Problemlösungskompetenz der Regierung Amadou Toumani Tourés im Umgang mit der prekären Sicherheitslage in den Nordregionen legitimierte den Aufstieg des Militärs zum zentralen politischen Akteur im Land.