Chinas Seidenstraßen-Initiative trifft auf transeuropäische Infrastrukturpolitik

Abstract

Auf dem EU-China-Gipfel Ende Juni 2015 in Brüssel beschlossen beide Seiten, ihre Zusammenarbeit mit der Gründung einer gemeinsamen "Konnektivitätsplattform" auszuweiten. Damit werden zwei Flaggschiff-Programme, die Investitionsoffensive der EU und die chinesische Seidenstraßen-Initiative, miteinander verbunden.

Chinas wachsende Bedeutung als Partner für die Europäische Union (EU) spiegelt sich in der angekündigten Beteiligung des Landes an der EU-Investitionsoffensive wider. Schwerpunkte sind Infrastruktur, Energie und Innovation. Hierbei könnten Synergien mit der chinesischen Seidenstraßen-Initiative genutzt werden. Offen ist allerdings, wie divergierende Interessen zusammengeführt werden können.

Die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung in der EU ist durch eine geringe Investitionstätigkeit, Wachstumsschwäche und sinkende Wettbewerbsfähigkeit vieler Mitgliedsländer gekennzeichnet. Hier setzt die Investitionsoffensive für Europa an.

Chinas Seidenstraßen-Initiative fokussiert vor allem auf den Ausbau der Transportinfrastruktur auf dem Land- und Seeweg von China durch Zentralasien bzw. durch den Indischen Ozean nach Europa.

Während die Länder Kerneuropas über eine relativ gut ausgebaute Infrastruktur verfügen, bestehen in vielen Ländern Mittel- und Osteuropas noch große Defizite. Diese Länder haben großes Interesse an chinesischen Investitionen.

Über die "16+1"-Initiative verfolgt China einen regionalen Kooperationsansatz, der elf EU-Mitgliedsländer und fünf Beitrittskandidaten aus Mittel- und Osteuropa einschließt. Die zunehmende Bindung dieser Länder an China löst in der EU die Befürchtung aus, dass damit der Einfluss der EU-Regelwerke abnimmt.

Mit der Gründung der Konnektivitätsplattform soll eine Abstimmung zwischen der EU und den chinesischen Interessen erfolgen. Gerade die Entwicklung der Infrastruktur im europäischen Raum erfordert eine Gesamtplanung und einheitliche Standards.