Zivilgesellschaftliche Organisationen in Autokratien: Akteure des Wandels?

Abstract

Zivilgesellschaftliche Organisationen (CSOs) galten lange als Hoffnungsträger für die Demokratisierung. Aber spätestens seit dem "Arabischen Frühling" ist Ernüchterung eingekehrt. In Autokratien stützen CSOs vielfach die Macht der Regierungen. Zur Sicherung ihrer Macht streben autoritäre Regierungen danach, die Gesellschaft zu kontrollieren und zu steuern und insbesondere öffentliche Diskurse zu herrschaftsrelevanten Themen zu dominieren. Vielfach versuchen sie, CSOs für die Verteilung gesellschaftlicher Wohltaten einzuspannen, sie selektiv in Entscheidungsstrukturen einzubinden und dadurch politisch zu neutralisieren. Überregionale und politikfeldspezifische Vergleiche helfen, die Dynamiken von Beziehungen zwischen Staat und CSOs in Autokratien besser zu verstehen. In den postsozialistischen Ländern Algerien, Mosambik und Vietnam beeinflusst der Staat die Art der internen Willensbildung, die Wahl von Aktivitäten und die Auswahl von Führungspersonal in bzw. durch die CSOs. In allen drei Ländern kooptiert der Staat im Wirtschaftsbereich aktive CSOs. In Algerien und Mosambik tragen CSOs zum Erhalt der staatlichen Diskursmacht im Bereich Gender und Frauenrechte bei, in Vietnam haben sie Teil sowohl an deren Erhalt als auch deren Schwächung. Während CSOs in Algerien und Vietnam eher die Macht des Staates im Wohlfahrtsbereich stützen - konkret bei der Bekämpfung von HIV/AIDS -, tragen mosambikanische CSOs in diesem Bereich tendenziell dazu bei, die Macht des Staates zu schwächen. (Entwicklungs-)politische Akteure sollten auf die Durchsetzung der Rechte von Bürgern, sich zu organisieren, drängen. Bei der Zusammenarbeit mit CSOs in Autokratien ist zu prüfen, ob diese zur Verfestigung autoritärer Strukturen beitragen. Geberländer sollten CSOs dabei unterstützen, innerorganisatorische Willensbildungsprozesse demokratisch zu gestalten.