Die brasilianische Landlosenbewegung MST und die Regierung Lula: zwischen Partnerschaft und Konfrontation

Abstract

"Neun Monate nach seinem Amtsantritt ist die stabilitätsorientierte Wirtschaftspolitik des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva durchaus erfolgreich, die sozialpolitischen Maßnahmen jedoch bleiben aufgrund der engen Budgetrestriktionen hinter den Erwartungen zurück. Auf wachsenden Druck der sozialen Bewegungen reagierte Lula nun mit einem Befreiungsschlag: Er entließ den Präsidenten der Agrarreformbehörde INCRA und drängte den Präsidenten der Indigenenschutzbehörde FUNAI zum Rücktritt. Damit betreffen die beiden ersten Entlassungen der Regierung Lula ausgerechnet jene Bereiche, die in der Vergangenheit Zentrum der virulentesten sozialen Konflikte waren und in denen Lula sich bei der Präsidentschaftswahl im Oktober 2002 am glaubwürdigsten zu profilieren wusste. Bedeutet dies den Anfang vom Endes des sozialen Vertrauensvorschusses, den Lula bisher genießen konnte? Kommt es bereits im ersten Regierungsjahr zu einer Zerreißprobe zwischen Lula und den sozialen Bewegungen? Stellt insbesondere die Landlosenbewegung MST mit ihrem Kampf gegen den "sozialen Autoritarismus" der Agraroligarchie eine Unterstützung für die Regierung dar oder ist sie eher ein Hindernis für das von Lula angestrebte Wachstums- und Entwicklungsmodell? Ist der Stabilitätskurs der Regierung gefährdet? Diesen Fragen wird vor dem Hintergrund längerfristiger Trends in den Beziehungen zwischen dem MST und der brasilianischen Regierung nachgegangen, um anschließend die Ansätze und Perspektiven der Regierung Lula darzustellen." (Brennpkt. Lat.am/DÜI)