Entschuldungsinitiative HIPC für Bolivien: eine neue Chance für die Armutsbekämpfung?

Abstract

"In ihrer ersten Regierungserklärung zur Entwicklungspolitik unterstrich Bundesministerin Wieczorek Zeul am 19. Mai 2000 vor dem Bundestag, dass sich die globale Armut, ein Schlüsselproblem der Nord-Süd-Beziehungen, vergrößert habe. Strukturelle Faktoren wie knappe Ressourcen, wirtschaftliche und politische Krisen, Verteilungsprobleme in und zwischen den Ländern sowie Überausbeutung der Ressourcen verschärften die Armut. Ziel der Entwicklungspolitik sei es, zum Abbau von Armut, zur Förderung von hohem und anhaltendem Wachstum sowie zum Aufbau bzw. der Verbesserung der sozialen Grunddienste und Sicherungssysteme für die arme Bevölkerung sowie zur politischen Stabilisierung der Länder beizutragen. Nur so könne die Entwicklungspolitik die Wirtschafts- und Sozialentwicklung in den Ländern und die Voraussetzungen für Frieden und Sicherheit in der Welt verbessern helfen. Im Zusammenhang mit der Armutsbekämpfung setzt sich die Bundesregierung (zusammen mit den Nichtregierungsorganisationen) auch für die Entschuldung der armen und hochverschuldeten Länder (Heavily Indebted Poor Countries , HIPC) ein. Die aufgrund der multilateral und bilateral gewährten Schuldenerleichterungen freiwerdenden Mittel sind für armutsmindernde Maßnahmen bestimmt. Die Mehrzahl der Länder, die für die international getragene HIPC-Initiative in Frage kommt, liegt auf dem afrikanischen Kontinent. In Lateinamerika gehört -neben Honduras und Nikaragua- Bolivien zu den hochverschuldeten armen Ländern. In den nachfolgenden Ausführungen steht ausgehend von einer allgemeinen Darstellung der Initiative dieses Land im Mittelpunkt der Analyse. Angesprochen werden die Gründe und Kriterien, warum sich Bolivien (nach Uganda) als zweites Land überhaupt für die ursprüngliche und die erweiterte HIPC-Initiative qualifiziert hat, die Hauptlinien seiner Strategie zur Armutsbekämpfung, der Stand der Durchführung, die zu erwartenden Erfolge sowie die Kritik an der Initiative." (Autorenreferat)