Brasilien: neue Ziele, orthodoxe Politik; wie tragfähig ist Lulas Wirtschaftspolitik?

Abstract

"Finanzmärkte und IWF sind zufrieden, Parteibasis und Gewerkschaften murren: Zwischen Umverteilung und Stabilität hat sich Brasiliens Präsident Lula im ersten Halbjahr seiner Regierung eindeutig für eine stabilitätsorientierte Wirtschaftspolitik entschieden. Priorität haben Inflationsbekämpfung und die Aufrechterhaltung der internationalen Zahlungsfähigkeit. Gleichzeitig setzt die Regierung ihre politischen Prioritäten auf die Reform des Renten - und des Steuersystems. Dank dieser Politik ist der finanzielle Kollaps, der noch Ende des letzten Jahres drohte, fürs erste abgewendet. Doch gewählt wurde Lula für die Versprechen sozialer Gerechtigkeit und eine Stärkung des Binnenmarkts. Entscheidend wird damit, ob die Rechnung aufgeht, dass angesichts einer hohen Auslands- und einer explodierenden staatlichen Inlandsverschuldung nur eine solche Austeritätspolitik längerfristig Freiräume schaffen kann für ein nachhaltiges Wachstum und eine aktive Sozialpolitik und wie viel Geduld die brasilianische Bevölkerung mit der Regierung Lula haben wird." (Brennpkt. Lat.am)