Cohabitation à la Mexicana? Zwischenwahlen vom 6. Juli und ihre Folgen: eine Halbzeitbilanz der Regierung Fox

Abstract

"Beinahe genau auf den Tag drei Jahre nach seinem Wahlsieg, der die Ablösung der seit 70 Jahre regierenden Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI) erbrachte, musste sich der mexikanische Präsident Vicente Fox am 6. Juli 2003 erneut dem Wählervotum stellen: Alle 500 Sitze im Abgeordnetenhaus, sechs Gouverneursposten sowie zahlreiche Bürgermeisterämter mussten neu bestimmt werden. Bei diesen Zwischenwahlen machten die Mexikaner aus ihrem Missfallen mit der Regierungsführung keinen Hehl. "Und als er erwachte, war der Dinosaurier noch immer da." Dieser viel zitierte Text des guatemaltekischen Schriftstellers Augusto Monterroso erhielt eine neue Dimension: Der "Dinosaurier", traditionell mit dem im Jahr 2000 abgewählten PRI identifiziert, war nicht nur immer noch da, sondern ging aus den Zwischenwahlen sogar deutlich gestärkt hervor. Der PRI gewann die Wahl im Abgeordnetenhaus und fügte der Regierungspartei Partido Acción Nacional (PAN), die mehr als 50 Sitze verlor, eine deutliche Niederlage zu. Zudem konnte der PRI vier der sechs zur Wahl stehenden Gouverneursposten erringen, während der links-oppositionelle Partido de la Revolución Democrática (PRD) in der Hauptstadt einen überwältigenden Wahlsieg errang. Die Wähler haben damit dem Präsidenten zur Halbzeit seiner Amtszeit nicht nur ein negatives Zwischenzeugnis gegeben, sondern sie haben ihn auch vor die schwierige politische Aufgabe gestellt, sich in den kommenden drei Jahren Mehrheiten im Parlament jenseits seiner eigenen Partei suchen zu müssen." (Brennpkt. Lat.am)