Mexiko: die Auszehrung der Regierung Fox; eine Gefahr für die Konsolidierung der Demokratie?

Abstract

"Seit seinem umjubelten Wahlsieg im Jahre 2000, der die Ablösung der 71 Jahre andauernden Herrschaft der "Partei der Institutionellen Revolution" (PRI) in Mexiko bedeutete, ist es Präsident Fox (PAN) nicht mehr gelungen, jene breite Unterstützung zu mobilisieren, die den Umschwung ermöglicht hatte. Viele Hoffnungen auf einen neuen Politikansatz sind in der nun vierjährigen Regierungszeit enttäuscht worden, die Erwartungen an einen Neuanfang jenseits der etablierten Wege von politischer Einflussnahme und klientelistischer Bindung haben sich nicht erfüllt. Die Regierung leidet unter Auszehrung und Ineffektivität und erscheint in vielen Politikbereichen nur beschränkt handlungsfähig; aber auch die Parteien und das Parlament können sich derzeit nicht als handlungsfähige Alternative darstellen. Die politische Elite treibt damit Raubbau an der nach wie vor prekären demokratischen Kultur des Landes und beschädigt die unter großen Anstrengungen gewonnene demokratische Institutionalität des Landes." (Brennpkt. Lat.am/DÜI)