Zwischen Anspruch und Wirklichkeit: die EU-Konditionalität als Demokratisierungsinstrument

Abstract

Politische Konditionalität, speziell im Bereich der Demokratieförderung, bedeutet zunächst einmal, dass ein Staat oder eine internationale Organisation die Vergabe von Leistungen an bestimmte Bedingungen knüpft. Allgemein kann Konditionalität sowohl darin bestehen, die erwarteten Leistungen bei Nicht-Erfüllung der Bedingungen einzubehalten, als auch die Einhaltung der Bedingungen mit Hilfe von Sanktionen durchzusetzen. Das Konzept der politischen Konditionalität wird nicht nur von der EU genutzt, allerdings sieht man die EU aufgrund ihrer internationalen Reputation in der Lage, das Instrument der politischen Konditionalität besonders wirkungsvoll einsetzen zu können. Der vorliegende Beitrag untersucht die Frage, warum der Einfluss der EU-Konditionalität auf die Demokratisierung in den postsozialistischen Staaten unterschiedlich stark ist. Die Arbeit besteht aus einem konzeptionellen bzw. theoretischen Teil und einem empirischen Teil. Im ersten Teil der Arbeit wird zunächst die EU als Akteur der externen Demokratieförderung und das von ihr genutzte Instrument der politischen Konditionalität dargestellt, anschließend werden der Forschungsstand und der gewählte theoretische Analyserahmen erläutert. Nachdem die aus der Theorie gewonnenen, bereits kurz vorgestellten Variablen näher erklärt und operationalisiert worden sind, schließt die Darlegung der gewählten Methode sowie die Begründung der Fallauswahl den ersten Teil der Arbeit ab. In Kapitel sechs und Kapitel sieben folgen im empirischen Teil die Analyseergebnisse für die betrachteten Fälle Mazedonien und Georgien. Neben der Darstellung der Ergebnisse für die gewählten Variablen wird jeweils in einem zusätzlichen Abschnitt die Interaktion der Variablen grob nachgezeichnet. In einem weiteren Kapitel werden die Ergebnisse für beide Fälle gegenübergestellt und bewertet. (ICD2)