Regionale Machtstrukturen und die Transformation in Rußland: die Dynamik institutioneller Veränderungen im Vergleich

Abstract

Vom Ende der achtziger bis in die Mitte der neunziger Jahre unterlagen die regionalen Organe der Staatsgewalt in Rußland einschneidenden Veränderungen. Diese Veränderungen, sowohl auf normativ-rechtlicher als auch auf praktischer Ebene, waren eine Folge der gesamtrussischen politischen Reformen, sie wiesen jedoch regionale Unterschiede auf. Der einsetzende Dezentralisierungsprozeß in der Verwaltung, der mit dem Zusammenbruch bzw. einer Schwächung der "vertikalen" Machtstrukturen einherging, und die Umverteilung von finanziellen Mitteln und Eigentum zugunsten der Regionen trugen ebenso zum Anstieg der Bedeutung und des Status der regionalen Machtstrukturen bei. Für die Untersuchung von Beziehungen dieser Strukturen untereinander und die Herausarbeitung der verschiedenen Förderalisierungs-, Demokratisierungs- und Dezentralisierungseffekte in den Regionen Rußlands wird ein zweidimensionale Modell eingesetzt. Im Rahmen dieses Modells kann das Problem der Gewaltenteilung in der Region in politischer Hinsicht in zwei Schlüsselfragen zusammengefaßt werden: (1) Wer kontrolliert die Zusammensetzung bzw. Einsetzung des Kabinetts, des Parlaments oder des Oberhauptes und inwieweit? (2) Ist eine Koexistenz von Kabinett und Parlament in Fällen gegenseitigen Mißtrauens möglich? (pre)