Die russische Außenpolitik unter Putin

Abstract

"Russlands Außenpolitik ist im Wandel. Fünfzehn Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion hat das Land im System der internationalen Beziehungen immer noch keinen festen Platz gefunden. Nach 1992 erwarteten die russischen außen- und sicherheitspolitischen Eliten, dass auch das neue Russland mit seinem von der UdSSR ererbten nuklearstrategischen Potential und dem Sitz im UN-Sicherheitsrat eine führende Rolle in der Welt spielen würde. Doch die ökonomische, technologische und militärische Schwäche Russlands ließ es kaum als glaubhaften und handlungsfähigen Partner erscheinen. Weder die Annäherung an den Westen unter dem ersten Außenminister Andrej Kozyrev noch die noch die Idee eines eigenständigen russischen Weges, die später herausgestellt wurde, verschafften Russland außenpolitisch nennenswertes Gewicht. Erst der wirtschaftliche Aufschwung - im Gefolge steigender Energiepreise - und die Konsolidierung staatlicher Macht in der Amtszeit von Präsident Wladimir Putin schufen nach 1999 für Russland bessere Voraussetzungen, international selbstbewusst aufzutreten. Doch auch in den Putin-Jahren vollzog die Außenpolitik mehrmals Schwenkungen: ging sie nach den Terroranschlägen des 9. September auf den Westen zu, so versuchte sie im Kontext des Irakkriegs europäische Irritationen über das Verhalten der Bush-Administration in eine festere Verbindung zwischen Frankreich, Deutschland und Russland umzumünzen, um 2004-2005 in Reaktion auf die 'farbigen Revolutionen' in Georgien und der Ukraine auf Distanz zum 'Westen' zu gehen. Das vorliegende Arbeitspapier befasst sich mit der Entwicklung russischer Außenpolitik seit 2003. Im ersten Teil versuchen mehrere Autoren aus ihrer spezifischen Sicht die Entwicklung außen- und sicherheitspolitischer Konzepte in Russland wiederzugeben. Der zweite Block widmet sich dann einzelnen Aspekten russischer Außenpolitik, den Beziehungen zu den USA, zur EU und zum Nahen Osten. Der letzte Abschnitt schließlich thematisiert den Wertediskurs, der seit 2004 im europäisch-russischen Dialog zunehmend an Bedeutung gewinnt." (Textauszug). Inhaltsverzeichnis: Hans-Henning Schröder: Russland als Partner? Ressourcen und Optionen russischer Außenpolitik (8-10); Sabine Fischer: Russische Außenpolitik: neue Akzente, bleibende Ambivalenzen. Blick aus dem Jahr 2003 (11-15); Dmitri Trenin: Der Westen und Russland: das verlorene Paradigma (16-20); Hans-Henning Schröder: Russische Außenpolitik 2005-2006. Chronik (21-30); Dale Herspring: Putin auf dem Weg zur Militärreform (31-38); Jens Siegert: Der Freund des Kanzlers - zur deutschen Russlandpolitik (39-41); ... ohne Osteuropa. Zu Joschka Fischers außenpolitischem Design (42); Iris Kempe: Rekonstruktion des Westens als gesamteuropäische Aufgabe (42-43); Sabine Fischer: "Kleineuropäische Vorstellungen greifen nicht mehr?" (43); Heinz Timmermann: Strategische Neuakzentuierungen gegenüber Russland (44); Olaf Hillenbrand: Eine handlungsfähige Europäische Union ist ohne Alternative. Rekonstruktion des Westens statt Gravitationsraum Europa? (45-46); Andrei Zagorski: Ist eine Rekonstruktion des Westens ohne Russland unmöglich? (47-48); Umfrage: Das heutige Deutschland und die Vergangenheit aus russischer Sicht (49-54); Russland und die Welt im Spiegel der russischen öffentlichen Meinung. Umfrage: Russland und die G8 (55-57); Daniela Mussnig: Russland und die OSZE: gespannte Beziehungen (58-60); Heinz Timmermann: Der Moskauer EU-Russland-Gipfel 2005 - Hintergründe, Ergebnisse, Perspektiven (61-69); Roland Götz: Russland und die Energieversorgung Europas (70-74); Heiko Pleines: Russland auf dem Weg in die WTO (75); Heiko Pleines: Russische Unternehmen und die neuen EU-Mitgliedsländer (76-83); Heinrich Vogel: Gipfeltreffen Bush-Putin 2005 (84-85); Sabine Fischer: Russland und die Wahlen in der Ukraine, Belarus und den USA (86-95); Christoph Saurenbach: Russische Einflussnahme bei den ukrainischen Präsidentenwahlen (96-97); Margarita M. Balmaceda: Russische Unternehmer und die neue Ukraine (98-101); Jeronim Perovic: Zwischen Markt und Macht. Russlands Wirtschaftsexpansion in den Südkaukasus und nach Zentralasien (102-116); Erik R. Scott: Die russisch-georgischen Beziehungen bleiben schwierig (117-121); Margarete Wiest: Russland im Nahen Osten (122-129); Umfrage: Russland und das Iran-Problem. Die Wahrnehmung der russischen Öffentlichkeit (130-133); Diana Schmidt: Eine Wertelücke zwischen Russland und dem Westen? Vorläufige Anmerkungen zu einem schwierigen Diskurs (134-147); Offener Brief an die Staatsoberhäupter und Regierungschefs der Europäischen Union und der NATO vom 28. September 2004 (148-149); Heinrich Vogel: Anmerkungen zum "Offenen Brief an die Staatsoberhäupter und Regierungschefs der Europäischen Union und der NATO" vom 28. September 2004 (150-151); Andreas Langenohl: Putins Sicherheitspolitik und Russlands Intellektuelle (152-155).