Ordnungswandel durch Umkehrung einer Normenhierarchie: der Schutz geistigen Eigentums und das Recht auf Gesundheit

Abstract

"Jahrelang konnte die Pharmaindustrie erfolgreich die Herstellung von Generika massiv erschweren und damit den Zugang vor allem für Menschen in der Dritten Welt zu dringend benötigten Arzneimitteln behindern. Sie berief sich dabei auf den Schutz geistigen Eigentums, der im TRIPS-Abkommen von 1994 umfassend geregelt ist. Doch aufstrebenden Nationen gelang es, zusammen mit zivilgesellschaftlichen Bündnispartnern, auf eine Lockerung der Patentschutzrechte zugunsten des Rechts auf Gesundheit hinzuwirken und damit eine komplette Umkehrung der Normenhierarchie herbeizuführen. Die Autoren analysieren diese Entwicklung und leiten daraus Empfehlungen ab, wie in Zukunft Norm- und Ordnungswandel erfolgreich herbeigeführt werden kann." (Autorenreferat)