Verfassungsgerichte in der Demokratie bei Hayek und Posner

Abstract

Der Autor untersucht in seiner Studie, inwieweit die positiven und normativen Vorstellungen Friedrich A. von Hayeks über das Recht einen Beitrag zu einer Neukonzeption der Ökonomischen Theorie des Rechts leisten können. Er legt den Schwerpunkt auf die Frage, inwieweit Verfassungsgerichte als institutionelle Arrangements in der Lage sind, eine normative Konzeption von Verfassungsrecht tatsächlich umzusetzen, wie sie also zum Gelingen der rationalen Selbstbindung der Bürger beitragen können. Vor diesem inhaltlichen und methodologischen Hintergrund wird in der Studie eine normative Analyse der Frage vorgenommen, ob das Vorhandensein von Verfassungsgerichten in freiheitlichen Demokratien wünschenswert ist. Der Autor befasst sich in Teil B zunächst mit den demokratietheoretischen Überlegungen Hayeks und dessen Argumenten zur Rolle eines Verfassungsgerichts. Teil C gibt anschließend den Rahmen für die Untersuchung der Ideen Richard A. Posners zum Zusammenspiel von Demokratie und Verfassungsgerichten ab. In Teil D werden die zuvor herausgearbeiteten Perspektiven kritisch miteinander verglichen und auf ihre Kompatibilität hin überprüft. Auch werden, soweit möglich, Rückschlüsse auf die wünschenswerte normative Ausgestaltung von Verfassungen gezogen. Mit Teil E schließlich endet die vorliegende Untersuchung, indem noch einmal die zentralen Ergebnisse zusammenfasst werden. (ICI2)