Abhängigkeit von Energieimporten: Risiko für Deutschland und Europa?

Abstract

Wenige Wochen vor Beginn des Winters 2014 drohte der russische Präsident Wladimir Putin Europa mit einer Drosselung der Gaslieferungen, sollte die Ukraine die Transitpipeline anzapfen. Gleichzeitig prüfte die EU die Folgen eines möglichen Lieferstopps für ihre Mitglieder in einem Gas-Stresstest. Der Test ergab potenzielle Versorgungsprobleme für einige EU-Staaten. Deutschland und Europa sind im erheblichen Ausmaß von Energieimporten aus Russland abhängig. Das betrifft vor allem Erdgas, Erdöl und Steinkohle. Angesichts verschlechterter Beziehungen zu Russland werden Warnungen lauter, dass die russische Regierung mögliche Lieferstopps als politische Waffe im großen Stil einsetzen könnte. Zudem dienten die Einnahmen aus den Energieexporten Russland dazu, seine aggressive Außenpolitik zu finanzieren. Inwieweit sind diese Risiken und Befürchtungen ernst zu nehmen? Viele Stimmen geben Entwarnung und verweisen auf fehlende Alternativen. Russland habe Verträge stets eingehalten, weil es selbst von den Einnahmen aus dem Energiegeschäft abhängig ist. Alternative Energiequellen seien zu teuer und andere Lieferländer ähnlich undemokratisch und korrupt wie Russland. Für eine Risikoabschätzung ist einerseits zu prüfen, wie symmetrisch die wechselseitige Abhängigkeit von Lieferstaat und Empfängerstaat ist und andererseits, welche außenpolitische Orientierung ein Lieferstaat aufweist. Seine innere Verfasstheit spielt eine untergeordnete Rolle. Das Risiko wächst im Fall einer Fortsetzung der konfrontativen Außenpolitik Russlands gegenüber dem Westen und dem "nahen Ausland". Das Risiko erhöht sich auch, wenn es Russland gelingt, alternative Kunden wie China zu gewinnen, und Russland somit auf Deutschland und Europa als Abnehmer nicht mehr angewiesen sein würde. Somit ist davor zu warnen, Alarm zu schlagen, aber auch Sorglosigkeit ist nicht angebracht. Die Energieabhängigkeit von Russland bleibt mittelfristig ein strategisches Risiko, das es vor allem durch eine reduzierte Energieabhängigkeit abzumildern gilt. Demzufolge sollte neben multilateralen politischen Maßnahmen vor allem bei der Diversifizierung von Lieferländern, -routen und -quellen sowie der Energieeffizienz angesetzt werden.