Der 5+5-Mittelmeerdialog: erfolgreiche Arbeit im Schatten von Euro-Med

Abstract

Im Mai 2014 fand in Lissabon das 2. Wirtschaftsforum der sog. 5+5-Initiative statt, in der sich seit dem Jahr 1990 die fünf Maghrebstaaten sowie die Staaten Portugal, Spanien, Frankreich, Italien und Malta zusammengeschlossen haben. Das Wirtschaftsforum und das vorausgegangene 5+5-Gipfeltreffen in Malta im Jahr 2012 sind sichtbare Zeichen einer intensiven, weithin aber wenig beachteten Regionalkooperation. Der westliche Mittelmeerraum ist seit jeher ein Kulturraum mit intensivem Austausch zwischen den Bevölkerungen und den von ihnen produzierten Waren, der zugleich Phasen der Konfrontation und der Kooperation erlebt hat. Seit dem Jahr 1990 versuchen die 5+5-Staaten die Kooperation auszubauen und bestehende nationale konflikthafte Entwicklungen einzudämmen. Wegen der ähnlichen Interessen der subregionalen Zehnstaatengruppe und dem bei der Kooperation an den Tag gelegten Pragmatismus hat "5+5" bislang mehr Erfolge aufzuweisen als der gescheiterte Barcelona-Prozess und die im Jahr 2008 gegründete Union für das Mittelmeer mit ihren 40 Mitgliedsstaaten. Die Kooperation der 5+5-Staaten konzentriert sich seit Gründung der Initiative auf die Aufrechterhaltung der Sicherheit. Die Vereinbarung von Maßnahmen zur Bekämpfung des transnationalen Terrorismus und der organisierten Kriminalität wurde im Jahr 2004 um ein gemeinsames Verteidigungskonzept ergänzt. Dem Thema Sicherheit waren Aufgabenfelder wie wirtschaftliche Integration, Migration oder Kulturdialog nachgeordnet. Die erfolgreiche 5+5-Sicherheitskooperation muss zur Umsetzung ihrer ursprünglichen, umfassenderen Zielsetzung mittelfristig sektoral erweitert werden. Nur eine Ausdehnung auf weitere Ressorts wie Land-/ Wasserwirtschaft, Gesundheit, Bildung, Energie oder Zivilschutz stellt das bislang Erreichte auf eine breitere Basis. Die Ausweitung der Akteursgruppen ist ein weiterer Imperativ. Die 5+5-Kooperationsgespräche sollten nicht nur wie bisher auf der Ebene der Staats-/ Regierungschefs und Minister stattfinden, sondern verstärkt auch Vertreter der kommunalen Körperschaften und der Zivilgesellschaft mit einbeziehen.