Thailand in der Sackgasse: den Konfliktparteien fehlt eine vermittelnde Instanz

Abstract

Auch nach den vorgezogenen Parlamentswahlen vom Februar 2014 ist kein Ende der innenpolitischen Krise Thailands in Sicht. Vielmehr verdeutlichen die Streitigkeiten um die Durchführung der Wahlen das Ausmaß der gesellschaftlichen Polarisierung. Die Konfliktparteien sind bislang nicht zur Aushandlung von Kompromissen bereit. Überparteiliche Institutionen wären nötig, um zwischen den teils stark divergierenden Positionen der vielfältigen Akteure die notwendigen Kompromisse zu finden. Die thailändischen Verfassungen von 1997 und 2007 sehen zwar solche vermittelnden Institutionen vor. Die jeweils amtierenden Regierungen setzten aber alles daran, die daraufhin geschaffenen Institutionen zu instrumentalisieren. Darum konnten sie sich auch nicht als unabhängige Instanzen profilieren, die in der Lage gewesen wären, einen Ausweg aus der Krise zu weisen. (Autorenreferat)