Wege aus der europäischen Verteidigungskrise: Bausteine für eine Verteidigungssektorreform

Abstract

Europa steckt in einer tiefen Verteidigungskrise. Der rasche und anhaltende Abbau der Verteidigungsbudgets in den europäischen Staaten stellt die ohnehin geringe militärische Handlungsfähigkeit und deren rüstungsindustrielle Basis bereits heute in Frage. Dies betrifft nicht nur das militärische Krisenmanagement, sondern auch die Territorialverteidigung. Zudem könnte die ungleiche Entwicklung in den einzelnen Staaten die Sicherheitsgemeinschaft spalten. Weil gerade Letzteres nicht in deutschem Interesse liegt und die Bundesrepublik gleichzeitig Schlüsselstaat in der europäischen Verteidigung ist, fordert Europas Schwäche Deutschland besonders heraus. Um nicht in wenigen Jahren außerstande zu sein, ihre verteidigungspolitischen Ziele mit militärischen Mitteln zu erreichen, müssten die EU-Staaten die politischen Voraussetzungen dafür schaffen, sich militärisch effektiver zu organisieren und ihre Ressourcen effizienter zu nutzen. Dazu empfiehlt sich eine umfassende Verteidigungssektorreform, unter anderem mit folgenden Bausteinen: einem jährlich tagenden Verteidigungssektorrat der EU-Staats- und Regierungschefinnen und -chefs, der militärische und industrielle Planziele als Eckpfeiler einer EU-organisierten Aufgabenverteilung definiert und ihre Erfüllung kontrolliert; Verträgen zur Versicherung gegen die politischen Risiken von Kooperation und Rollenspezialisierung; EU-Brigaden als Verbänden, in denen die militärische Rollenverteilung praktisch umgesetzt wird; (Re-)Investitionspools als Anreiz für sparsame Gemeinschaftsprojekte; Preisschildern für alle militärischen Güter und Dienstleistungen, um Kosten transparenter zu machen; einer Tauschbörse und einer Partneragentur für europäische Ausrüstung. (Autorenreferat)