Grundeinkommen

Abstract

Die vorliegende Recherche Spezial beleuchtet die Diskussion zum Grundeinkommen, wie sie seit ca. einem Jahrzehnt in Deutschland, Österreich und der Schweiz geführt wird. Die Basis der Widerspieglung dieser Diskussion bilden die in den GESIS-Datenbanken SOFIS (Sozialwissenschaftliches Forschungsinformationssystem) und SOLIS (Sozialwissenschaftliches Literaturinformationssystem) dokumentierten sozialwissenschaftlichen Forschungsprojekte und Publikationen aus dem deutschsprachigen Raum zu diesem Thema. Unter den hier zusammengestellten Publikationen sind auch einige, die die Diskussion zum Thema seit der zweiten Hälfte der 1970er Jahren zusammenfassen.

In der Öffentlichkeit gibt es - quer durch alle politischen und sozialen Schichten - eher eine Zustimmung als eine Ablehnung zu einem Grundeinkommen. Die Online-Petition zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens an den Deutschen Bundestag, die Susanne Wiest einbrachte und die von 52.973 Unterstützern mit unterzeichnet wurde, ist die bisher am breitesten unterstützte Online-Petition. Das Interesse an der Unterstützung war zeitweilig so groß, das der Server im Bundestag vorübergehend den Dienst quittierte.

Die in den letzten Jahren geführte Diskussion um einen erweiterten Arbeitsbegriff spiegelt sich auch im Kontext der Diskussion zum Grundeinkommen wider. Der Grundidee eines Grundeinkommens – Entkopplung von Arbeit und Einkommen – lag in der Entstehungsphase der Diskussion ein anderer Arbeitsbegriff (klassische Erwerbsarbeit) zugrunde, als er gegenwärtig unter dem Aspekt „erweiterte Arbeit“ (bspw. Integration von Familienarbeit) diskutiert wird. Weniger reflektiert werden mögliche Konsequenzen der Variation des Arbeitsbegriffes für den Leistungsbegriff. Der Leistungsbegriff selbst reicht mit gesellschaftlicher Relevanz ohnehin über die Sphäre der Arbeit hinaus (Schule, Freizeitsport, Gesundheitsprävention …).

In medizinischen und medizinnahen Bereichen wird unter ethischen und datenschutzrechtlichen Aspekten bspw. im Kontext von Biobanken über die Objekt- / Subjektrolle des Einzelnen und damit seines Einflusses diskutiert, den er auf den Nutzen von Biobanken für die Gesellschaft hat bzw. haben soll. Grundeinkommen wird auch Kontext der Nachhaltigkeitsförderung erörtert. Die jeweils lebenden Generationen hat sich die Erde als Lebensraum nur von den kommenden Generationen geborgt, geliehen. Unter diesem Gesichtspunkt kann danach zu fragen, ob die Teilnahme bspw. an Aktionen für den Ausstieg aus der Atomenergie oder für die Verhinderung der CO2-Verpressung nicht als eine gesellschaftlich wertvolle Leistung zur Findung sinnvoller Lösungen zum Erhalt des Lebensraumes und der Lebensqualität jetziger und künftiger Generationen verstanden werden kann. Das gilt auch für die jeweilige Gegenposition.

Ein soweit gefasster Leistungsbegriff impliziert die Frage, ob es dann überhaupt ein leistungs- oder gar voraussetzungsloses Grundeinkommen (im Sinne von nichts dafür getan zu haben) geben kann. Oder andersherum gefragt: Wenn kein Mitglied der Gesellschaft leben kann, ohne etwas für sich, für seine Interessen zu tun und damit zugleich auch etwas für die Gesellschaft / Gemeinschaft Wertvolles leistet, wäre dann nicht der Anspruch, das Recht des Einzelnen auf ein lebenslanges existenzsicherndes und wesentliche Freiheitsgrade für die Selbstentfaltung des Einzelnen garantierendes - wie auch immer strukturiertes - Grundeinkommen von der Gesellschaft für diese Grundleistung ohne einen formalen „Arbeitsvertrag“ eine logische Konsequenz? Aber wie hilfreich ist ein solch weiter Leistungsbegriff? Ist er theoretisch und praktisch überhaupt zu bewältigen? Die hier präsentierten Publikationen und Forschungsprojekte halten auch Ansätze für kontroverse Antworten auf diese Fragen bereit.