Taiwan und die Transpazifische Partnerschaft: wirtschaftliche Integration oder politische Aufwertung?

Abstract

Anfang Oktober 2013 führte Taiwans ehemaliger Vizepräsident Vincent Siew am Rande des Gipfeltreffens des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) in Bali Gespräche mit Japans Premierminister Shinzo Abe und US-Außenminister John Kerry über einen möglichen Beitritt Taiwans zum Transpazifischen Partnerschaftsabkommen. Das Transpazifische Partnerschaftsabkommen ist ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen Australien, Brunei, Chile, Kanada, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, den USA und Vietnam. Es soll als Grundlage für verstärkten und offeneren Handel in der asiatisch-pazifischen Region dienen. Taiwan war bisher nicht in diese und andere bi- und multilaterale regionale wirtschaftliche Integrationsbemühungen einbezogen. Es versucht jetzt, durch einen Beitritt einer drohenden Marginalisierung im regionalen Handel entgegenzuwirken. Taiwan erhofft sich, die bereits bestehenden Handelsbeziehungen zu den Mitgliedsstaaten des Abkommens zu vertiefen und jeglichen diskriminierenden Umgang mit taiwanischen Waren und Dienstleistungen zu beenden. In den vergangenen Jahren nahm die Kooperation zwischen Taiwan und den USA stetig ab. Im Rahmen des Abkommens könnten die Beziehungen zwischen den beiden Ländern erneut gestärkt werden. Seit Beginn des neuen Jahrtausends ist die Anzahl von Freihandelsabkommen zwischen asiatischen Staaten angestiegen. Nach dem Abschluss eines entsprechenden Abkommens mit China bemüht sich Taiwan nun um weitere bi- und multilaterale Wirtschaftsabkommen. Mit dem geplanten Beitritt zum Abkommen könnte Taiwan von den Liberalisierungen im regionalen Handel profitieren und wettbewerbsfähig bleiben. China billigt inzwischen unabhängige Handelsabkommen zwischen Taiwan und Drittländern, erhöht aber gleichzeitig den politischen Druck auf Taiwan. Es befürchtet, dass Taiwan eine diplomatische Aufwertung erfahren und im Zuge der amerikanischen "Wendung nach Asien" auch wieder näher an Washington rücken könnte.