Aufbauhilfe der EU in Konfliktländern: die außenpolitischen Instrumente im Spannungsfeld von Sicherheit und Entwicklung

Abstract

Die Europäische Union unterhält enge Beziehungen zu zahlreichen Ländern, die sich in einem prekären Übergangsprozess befinden. Diese Staaten und ihre Gesellschaften bemühen sich, das Erbe von Krieg und Gewalt hinter sich zu lassen, und sind doch noch weit von der angestrebten dauerhaften Stabilität entfernt. Internationale Hilfen für die Bewältigung dieser Übergangsprozesse sollen in erster Linie dazu beitragen, politische Streitigkeiten zu schlichten, staatliche Dienstleistungen wiederherzustellen sowie soziale und wirtschaftliche Entwicklung anzukurbeln. In diesem Sinne verstandene Aufbauhilfe liegt in einem Spannungsfeld sicherheits- und entwicklungspolitischer Anforderungen.

Inwiefern gelingt es der Europäischen Union, diesen Anforderungen zu genügen? Im Mittelpunkt der Analyse stehen die EU-Finanzinstrumente mit einer primär entwicklungspolitischen Ausrichtung (der Europäische Entwicklungsfonds und das Instrument für Entwicklungszusammenarbeit) sowie das Stabilitätsinstrument. Der neue rechtliche Rahmen des Lissabonner Vertrages, der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) und die seit Sommer 2011 laufenden Verhandlungen über den Finanzrahmen der EU nach 2013 eröffnen Chancen, die hier beschriebenen Probleme europäischer Aufbauhilfe anzugehen. (Autorenreferat)