Russland und die euro-atlantische Sicherheitsordnung: Defizite und Handlungsoptionen

Abstract

Zu den großen ungelösten Fragen nach dem Ende des Kalten Kriegs gehört diejenige nach dem angemessenen Platz Russlands in der euro-atlantischen Sicherheitsordnung. Solange sie nicht beantwortet ist, wird es nicht gelingen, bei regionalen und globalen Sicherheitsfragen so eng zu kooperieren, wie es nötig wäre. Ebenso wenig wird sich verhindern lassen, dass sich das russisch-westliche Verhältnis erneut krisenhaft zuspitzen kann, wie zuletzt während des Georgienkriegs 2008 geschehen.

In dieser Studie werden zunächst die Defizite der euro-atlantischen Sicherheitsordnung im Hinblick auf eine Integration Russlands analysiert. Drei Ziele müssen erreicht werden, um ein stabiles System kooperativer Sicherheit zu errichten: Abbau gegenseitiger Bedrohungsperzeptionen, Stärkung inklusiver Institutionen und Schaffung einer gemeinsamen Wertebasis mit Russland. Anhand dieser Kriterien werden drei grundlegende Handlungsoptionen geprüft, inwieweit sie einen sicherheitspolitischen Mehrwert bringen können: die Status-quo-Plus-Option (Revitalisierung und Ausbau von Rüstungskontrolle, verstärkte Kooperation zwischen Russland und EU bzw. NATO, Wiederbelebung der OSZE), ein umfassender Sicherheitsvertrag von »Vancouver bis Vladivostok« sowie ein NATO-Beitritt Russlands. Angesichts der Verhärtung im russisch-amerikanischen Verhältnis sind europäische Initiative und Führung gefragt, um wirkliche Fortschritte zu ermöglichen. (Autorenreferat)