Politischer Protest in Zentralasien: Potentiale und Dynamiken

Abstract

Die Studie befasst sich mit der Frage, ob es auf absehbare Zeit in Zentralasien zu gesellschaftlichen Umbrüchen ähnlich denen im arabischen Raum kommen könnte. Auch in Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Kirgistan und Tadschikistan sorgen autoritäre Herrschaftsverhältnisse, soziale Missstände, Korruption und Selbstbereicherung der Eliten für große Frustration. Gleichzeitig verbreiten sich elektronische Kommunikationsmedien rasant und Online-Netzwerke werden immer populärer. Mit den wachsenden Möglichkeiten individueller Artikulation wird Protest zusehends unvorhersehbar, die Akteurslandschaft unübersichtlicher und das Verhältnis von Politik und Gesellschaft insgesamt kontingenter.

In fünf Fallstudien identifizieren die Autoren diejenigen Faktoren, die das Potential haben, zu politischen Protesten zu führen, in Revolten umzuschlagen oder gar in eine Revolution zu münden. Ausmaß und Dynamik etwaiger Proteste werden auch in Zentralasien künftig verstärkt von der Nutzung der neuen Medien abhängen. Deren dynamisierendes Potential wird zwar durch staatliche Zensurmaßnahmen eingehegt, doch wird dies auf Dauer nicht verhindern, dass sich in den zentralasiatischen Staaten eine neue Öffentlichkeit ausbildet, die ihre Aufmerksamkeit flexibler einsetzt und Lösungen für Probleme zeitnah einfordert.

Die deutsche und europäische Politik, die auf Stabilitätserwartungen beruht, ist auf den sich abzeichnenden Wandel in Zentralasien nur unzureichend eingestellt. Sie wird jedoch auf Dauer nicht umhinkönnen, ihre Politik gegenüber den autoritären Regimen in der Region zu überdenken, die Prioritäten neu zu gewichten und sich für eine Politik einzusetzen, die die Inklusion der Zivilgesellschaften in den globalen Erfahrungshorizont ermöglicht. (Autorenreferat)