Verfassung, Vertrag, Europa: polnische und tschechische Überlegungen zur institutionellen Reform der EU und zur inhaltlichen Ausrichtung der europäischen Integration

Abstract

Polen und die Tschechische Republik sind die beiden einzigen EU-Mitgliedstaaten aus Ostmitteleuropa, die den Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) nicht ratifiziert haben. Während in beiden Ländern lange Zeit nicht mehr über das Schicksal des VVE diskutiert wurde, belebt sich seit Januar 2007 die Aussprache über mögliche Wege aus der Verfassungskrise. Dabei haben bislang eher die Denker als die Lenker der Außen- und Europapolitik darüber nachgedacht, wie das Verfassungspatt aus Sicht ihres Landes und für die Europäische Union optimal oder zumindest in akzeptabler Form überwunden werden kann. Insbesondere in Polen scheint man Morgenluft gewittert zu haben: Unter Hervorhebung mannigfacher Schwächen des Vertragswerks werden teils grundlegende Innovationen und Überarbeitungen angemahnt. Nicht zuletzt kommt auch zum Vorschein, dass die Auseinandersetzungen über den VVE in einigen ostmitteleuropäischen Mitgliedsländern Ventil eines tiefsitzenden Unbehagens über Mechanismen und Leitprinzipien der europäischen Integration sind. (Autorenreferat)