Die Grundrechtscharta - Nukleus einer europäischen Verfassung?

Abstract

"Die europäischee Grundrechtscharta ist im Oktober 2000 vom Europäischen Rat in Biarritz angenommen worden. Im Dezember wird in Nizza über ihr weiteres Schicksal zu beschließen sein. Mutmaßlich wird es zu ihrer feierlichen Proklamation und einer zaghaften Verknüpfung mit den Verträgen kommen. In der Charta sind aber beachtliche Entwicklungspotentiale enthalten, die es sowohl für den Grundrechtsschutz als auch insbesondere für die weitere Konstitutionalisierung Europas zu nutzen gilt. Auf dem kommenden Gipfeltreffen ist mit der Einleitung eines „NachNizza-Prozesses“ zu rechnen, der mittelfristig zur Schaffung einer europäischen Verfassung führen sollte, in die die Grundrechtscharta zu inkorporieren wäre." (Autorenreferat)