Erneuerbare Energien im Stromsektor: Gestaltungsoptionen in der EU

Abstract

Wie die Zukunft der Erneuerbare-Energien-Politik in der EU aussehen soll, ist eine der zentralen Richtungsentscheidungen für die europäische Energiepolitik. Erstens wird 2020 die Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2009/28/EG auslaufen, in der die EU ihre Zielsetzungen auf diesem Sektor festgeschrieben hat. Hier muss in den kommenden Jahren also ein neuer Rechtsrahmen entwickelt werden. Zweitens bewegt sich die Debatte im Kontext einer generellen strategischen Auseinandersetzung zur EU-Energie- und Klimapolitik über das Jahr 2020 hinaus. Zur Disposition steht nicht nur die weitere Entwicklung der Erneuerbare-Energien-Politik. Es stellen sich auch energie- und klimapolitische Grundsatzfragen für Europa. Deutschland muss aufgrund seiner nationalen Strategieformulierung ein Interesse am Ausbau erneuerbarer Energien in Europa haben. Um diesen voranzutreiben, ist es entscheidend, dass man sich frühzeitig mit den Gestaltungsoptionen und den anzupassenden Rahmenbedingungen auseinandersetzt. Abseits der Diskussion über Zielsetzungen und Förderinstrumente geht es dabei auch um Fragen der Regulierung und der Netzplanung. Nur durch eine integrierte Herangehensweise kann eine rasche und kostengünstige Transformationsdynamik auf nationaler wie europäischer Ebene ausgelöst werden.

Deutschland sollte sich sowohl mit der Europäisierung als auch mit der Internationalisierung der Energiewende beschäftigen. Auch wenn der erste Ansatzpunkt in der EU liegen muss, bieten die Nachbarregionen perspektivisch ebenfalls ein großes Potential bei der Suche nach Synergien. Schließlich kann die Weiterentwicklung eines auf erneuerbaren Energien basierenden Strombinnenmarktes auch ein wichtiges strategisches Zukunftsprojekt für Zeiten der Krise in Europa sein. (Autorenreferat)