Die GSVP nach dem Dezember-Gipfel: weniger Einsätze, mehr Sicherheits- und Verteidigungskooperation

Abstract

Bei ihrem Gipfel im Dezember 2013 werden sich die Staats- und Regierungschefs der EU erstmals seit fünf Jahren wieder schwerpunktmäßig der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) widmen. Im Vorfeld des Treffens mangelt es nicht an Einzelvorschlägen, wie man die Effektivität der GSVP steigern und militärische Fähigkeiten ebenso wie die europäische Rüstungsindustrie stärken könnte. Was fehlt, ist eine übergreifende Vorstellung davon, wohin sich die GSVP entwickeln soll und welche Prioritäten für die einzelnen Reforminitiativen zu setzen sind. Der Europäische Rat sollte die Gelegenheit nutzen und eine Neuorientierung der GSVP anstoßen. Notwendig ist vor allem eine neue Begründung des Politikfelds, die weniger im Krisenmanagement und mehr in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungskooperation liegen sollte. (Autorenreferat)