Klimaschutz bleibt Nebensache für die USA

Abstract

Die USA haben gewählt, Barack Obama hat eine zweite Chance bekommen. Wer sich jedoch von Washington einen neuen Anlauf in der Klimapolitik erhofft, dürfte enttäuscht werden. Der Präsident wird sich wohl nicht so schnell daran wagen, ein neues großes Klimaschutzgesetz auf den Weg zu bringen, das US-weite Zielmarken für den Anteil erneuerbarer Energien am Strommix enthält oder auch ein Emissionshandelssystem nach europäischem Vorbild. Noch weniger ist international damit zu rechnen, dass die USA feste Zusagen zur Minderung von Treibhausgasen eingehen werden. Denn für Obama ist die Ausgangslage alles andere als günstig. An den Mehrheitsverhältnissen im Kongress hat sich nach den Wahlen kaum etwas geändert. Darüber hinaus macht den Amerikanerinnen und Amerikanern die wirtschaftliche Lage noch immer die größten Sorgen. Die Europäerinnen und Europäer sollten sich darauf einstellen, dass die USA in Klimafragen ein schwieriger Kooperationspartner bleiben. (Autorenreferat)