European spatial planning: past, present and future

Abstract

Wie die EU selbst kann die europäische Raumplanung auf drei Entwicklungsphasen zurückschauen: eine Phase der Neueinführung; eine Flautephase; und eine Phase des Aufschwunges. Während der Einführungsphase wurde mehrfach erfolglos versucht, die europäische Raumplanung zu einem Bestandteil des europäischen Projektes zu erheben. Während der Flautephase liefen entsprechende Initiativen über den Europarat, was schließlich zur Beschließung der Europäischen Raumordnungscharta ("Torremolinos Charta") führte. Seit dem Anfang der Aufschwungsphase galt die Raumplanung als (zwar nicht unumstrittener) Bestandteil der noch entstehenden Kohäsionspolitik der EU. Schließlich räumten die bestehenden Verträge keine Zuständigkeit an die EU für dieses Aufgabenfeld ein. Mit dem Vertrag von Lissabon wird der Stellenwert der Raumplanung nun anscheinend formal geregelt, doch besteht weiterhin Unsicherheit bezüglich der Form einer EU-Politik des territorialen Zusammenhaltes. Die Debatte um die Zukunft der EU-Kohäsionspolitik stellt den Kontext dar. Wird sie beibehalten? Wenn ja – welche Rolle spielt dann die territoriale Kohäsionspolitik? Wird sie gerade noch toleriert, oder wird sie – ebenfalls möglich – zur Hauptstütze einer Kohäsionspolitik? Das hängt nicht zuletzt von dem Standpunkt des für Regionalpolitik zuständigen Kommissionsmitgliedes ab. Entscheidend ist aber auch, ob es gelingt, einige grundlegenden Fragen zu lösen, bei denen es um eine Reflektion um das Selbstverständnis der EU geht, sowie um das Verhältnis zu den Mitgliedsstaaten und zu dem Aufgabenfeld Raum bzw. zur Rolle der Raumplanung.

Like the EU, European spatial planning has gone through a launch era, a doldrums era and a boom era. During the launch era there were unsuccessful attempts to make it part of the European project. During the doldrums era, initiatives were channelled through the Council of Europe, leading to the adoption of the Torremolinos Charter. Since the start of the boom era, spatial planning was an albeit controversial part of the emergent EU cohesion policy. After all, the existing treaties failed to give the EU a competence in the matter. With the Lisbon Treaty though, the formal issue appears to be set, but uncertainty concerning the form of EU territorial cohesion policy continues. The context is the debate on the future of cohesion policy. Will it be retained, and if so, what will the role of territorial cohesion policy be? Will it be barely tolerated, or will it be, as it could, a mainstay of cohesion policy? The answer depends amongst others on the Commissioner for Regional Policy, but also on whether fundamental issues can be tackled, requiring reflection on the nature of the EU in relation to the nation-states and on space/territory and the role of spatial planning.