Evaluation der Maßnahmen zur Umsetzung der Vorschläge der Hartz-Kommission: Arbeitspaket 1, Wirksamkeit der Instrumente; Modul 1c: Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ; zweiter Bericht

Abstract

Das Fazit aus den Untersuchungen zu Effektivität und Effizienz des ABM-Einsatzes in den Jahren 1999-2004 lautet: Eine klare Befürwortung oder Ablehnung dieses arbeitsmarktpolitischen Förderinstrumentes lässt sich aus den ermittelten Befunden nicht ableiten. Der Gesetzgeber wie auch die Akteure vor Ort haben mit dem ABM-Einsatz im Wesentlichen fünf Ziele verfolgt - Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt, Erhalt bzw. Wiedererlangung der Beschäftigungsfähigkeit, Umsetzung strukturwirksamer Maßnahmen, temporäre Schaffung von Marktersatz sowie Inklusion besonders förderungsbedürftiger Personen. Die dabei gesetzte Zielhierarchie unterscheidet sich von Akteur zu Akteur und hat sich im Zeitverlauf zudem verändert: Während für den Gesetzgeber bis 2003 die Arbeitsmarktintegration im Vordergrund stand, ist mit der Neuausrichtung von ABM in 2004 der Marktersatz das vorrangige Ziel. Für die Akteure vor Ort war die Arbeitsmarktintegration im gesamten Untersuchungszeitraum 2000-2004 nur in einigen Fällen das vorrangige Ziel; zumeist wurde vielmehr von einer Gleichrangigkeit der fünf Ziele ausgegangen. Allerdings zeigten sich deutliche regionale Unterschiede: In Ostdeutschland hatten die Ziele Marktersatz, Beschäftigungsfähigkeit und Strukturwirksamkeit ein besonderes Gewicht, in Westdeutschland die Zielgruppeninklusion und die Arbeitsmarktintegration. Die Untersuchungen zur Zielerreichung erbrachten positive Befunde hinsichtlich der Ziele Beschäftigungsfähigkeit, Strukturwirksamkeit und Zielgruppeninklusion, wobei strukturwirksame Effekte von ABM vor allem für Ostdeutschland zu konstatieren sind. In Bezug auf das Ziel der Arbeitsmarktintegration sind die Befunde ambivalent: Die Nettointegrationseffekte von ABM fallen, kurzfristig betrachtet, sowohl in Ost- als auch Westdeutschland negativ aus. Allerdings sind mit der größeren Zielgruppenschärfe und dem verringertem Umfang des ABM-Einsatzes im Zeitverlauf relative Verbesserungen zu konstatieren. Für Westdeutschland sind langfristig positive Nettointegrationseffekte festzustellen. Die angestellten Kosten-Nutzen-Betrachtungen erlauben in einer gesamtgesellschaftlichen Bilanz weder die Schlussfolgerung, dass ABM generell effizient noch grundsätzlich ineffizient sind. Allerdings zeigen die bisherigen Ergebnisse einer akteursbezogenen Analyse, dass die Bundesagentur für Arbeit beim ABM-Einsatz ein "Nettozahler" ist, während andere Akteure, vor allem die ABM-Beschäftigten bzw. die zuvor Arbeitslosen und die Kommunen, eher als "Nettoempfänger" charakterisiert werden können. (IAB2)