Die Wanderarbeitnehmerkonvention der Vereinten Nationen: ein Instrument zur Stärkung der Rechte von Migrantinnen und Migranten in Deutschland

Abstract

"Die Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte kommt zu dem Ergebnis, dass der Wert der Konvention in der Präzisierung der allgemeinen Menschenrechte für die Situation von Migrantinnen und Migranten unabhängig von deren Aufenthaltsstatus, in der Betonung von Informations- und Kooperationspflichten der Herkunfts-, Transit- und Zielstaaaten, sowie in der Etablierung eines spezifischen Überwachungsverfahren für die Menschenrechte von Migrantinnen und Migranten liegt. Die Untersuchung macht deutlich, dass die Situation von Migrantinnen und Migranten in den deutschen Staatenberichten nur unzureichend berücksichtigt wird. Zum anderen bestehen in der Praxis Lücken in der Gewährleistung der bereits jetzt durch die allgemeinen Menschenrechtsverträge garantierten Menschenrechte für Migrantinnen und Migranten, etwa bei der Durchsetzung der Rechte in der Arbeit für Irreguläre und für Saisonarbeitnehmer/innen, beim gleichen Zugang zur Gesundheitsversorgung, sowie beim Schulzugang der Kinder irregulärer Migranten. Die Studie schließt daher Empfehlungen für den Umgang mit der Konvention sowie für die Schließung bestehender Lücken im Menschenrechtsschutz von Migranten/innen in Deutschland." (Autorenreferat)