Consolidation of democracy in Central and Eastern Europe after enlargement: the Polish case in comparison

Abstract

'In vielen der neuen EU-Mitgliedsstaaten traten in jüngster Zeit Spannungen auf, die Fragen nach der Verankerung ihrer Demokratien aufwerfen. Der Beitrag beleuchtet die Ursachen dieser Spannungen und konzentriert sich dabei auf drei Faktoren: die Logik der Transformation, die Schwäche der politischen Institutionen und die Art der sozialen Präferenzen und Werthaltungen. Der Beitritt zur EU hat zwei Wirkungen: Er verbessert die demokratischen Bedingungen durch die Kräftigung der Institutionen, der Selbstregierung und des Rechts. Aber er stärkt auch den - für die Periode der Transformation charakteristischen - Vorrang ökonomischen Wandels gegenüber dem politischen Engagement der Gesellschaft. Darüber hinaus stimulieren EU-Entwicklungsfonds wirtschaftliches Wachstum, dämpfen aber zugleich das politische Interesse - mit der Konsequenz, dass populistische und euroskeptische Eliten in Polen eine überwiegend pro-europäische Gesellschaft regieren. Daher sollte von einer 'Eliten-', nicht von einer 'Massenrevolte' gesprochen werden. Auf lange Sicht dürften die formalen demokratischen Mechanismen zu einer Verringerung der gegenwärtigen Diskrepanz zwischen Eliten und Gesellschaft führen.' (Autorenreferat)