Die Stabilität des nuklearen Nichtverbreitungsregimes: Stand und Optionen

Abstract

"Auf der Überprüfungskonferenz im Mai 2010 steht der Nichtverbreitungsvertrag erneut auf dem Prüfstand. Trotz seiner erfolgreichen Bilanz weist er in vielen Bereichen Defizite auf, die zunehmend seine Stabilität gefährden. Es steht viel auf dem Spiel, denn hat die Nichtverbreitungsnorm erst einmal ihre Bindekraft verloren, wird das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen in noch weitere Ferne rücken und das Risiko eines Atomkrieges und des nuklearen Terrorismus wird steigen. Der Autor benennt in vorliegendem Report die Defizite und steckt die Rahmenbedingungen ab, die für die Regimestabilität unerlässlich sind. Er entwickelt ein Aktionsprogramm, das den Schrumpfprozess der Legitimität aufhalten und einen wirklichen Aufbruch in eine nuklearwaffenfreie Welt initiieren könnte. Seine Strategievorschläge in der Nichtverbreitungspolitik schließen auch die lange vernachlässigten Gerechtigkeitsprobleme des Regimes ein. Denn immer mehr, vor allem blockfreie, Staaten empfinden das Regime als ungerecht und sehen sich als die Verlierer des Vertrags. Die Restabilisierung des Vertrags erfordert ein Umdenken namentlich der Staaten, die Nuklearwaffen besitzen, denn nur mit ihnen kann ein grundsätzlicher Wandel in der internationalen Sicherheitspolitik gelingen. Der Autor zeigt auch Handlungsmöglichkeiten für die deutsche Regierung auf. Nach ihrer öffentlichen Erklärung, auf taktische Kernwaffen in Deutschland verzichten zu wollen, kann sie sich für eine weitere Denuklearisierung der NATO-Strategie einsetzen sowie wertvolle Dienste leisten als Mittler zu Russland und den blockfreien Staaten." (Autorenreferat)