Die Türkei und die Arabische Revolte: regionalpolitischer Auf- oder Abstieg?

Abstract

Am 20. September 2011 sprach sich der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan bei einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama in New York erneut für ein Ende der Herrschaft Bashar al-Asads in Syrien aus. Seit dem Scheitern der letzten türkischen Vermittlungsinitiative am 9. August 2011 ist Ankara dazu übergegangen, offiziell einen Regimewechsel in Damaskus zu fordern. Die Arabische Revolte verändert seit Ende 2010 auch die nahöstliche Regionalordnung und beeinflusst zudem das Potenzial einzelner Staaten dahingehend, ob sie regionalpolitisch eine Chance haben, aufzusteigen oder ob ihnen eher ein Abstieg droht. Unter der AKP-Regierung von Ministerpräsident Erdoğan geriert sich die Türkei dabei einerseits als Vorbild für die arabischen Transformationsländer, andererseits ist ihre Regionalpolitik von Widersprüchen gekennzeichnet. Die türkische Nahostpolitik unter der AKP wird von Zielen des Wirtschafts- und Handelsausbaus sowie der "soft-power"-Generierung geleitet. Da das erste Anliegen Stabilität und die Zusammenarbeit mit autoritären Regimen voraussetzte, das zweite durch Erdoğans Populismus immer wieder Instabilität produzierte, wurden bereits vor 2011 Zielkonflikte sichtbar. Zu Beginn der Arabischen Revolte befürwortete die türkische Regierung das Ende des Mubarak-Regimes in Ägypten. In Libyen verhielt sie sich aufgrund wirtschaftlicher Verflechtungen hingegen deutlich vorsichtiger und rückte erst im Verlauf der Zeit von Qaddafi ab. Für die Türkei stellt Syrien regionalpolitisch die größte Herausforderung dar. Mit einer Doppelstrategie aus direkten Angeboten an Asad bei gleichzeitigem Hofieren von Teilen der Opposition konnte sie bis August 2011 verschiedene Gesprächskanäle offen halten. Zusammen genommen lässt sich die vermeintliche "Sprunghaftigkeit" der türkischen Regionalpolitik als weithin erfolgreiche Anpassung an die unterschiedlichen Transformationsprozesse der Arabischen Revolte bilanzieren. Gepaart mit Erdoğans Populismus dürfte die Türkei auch aufgrund dieses Pragmatismus zumindest kurzfristig eine herausragende Stellung im Nahen Osten einnehmen.