Das argentinische Hegemonieprojekt "K": von Erfolg zu Erfolg

Abstract

Bei den Präsidentschaftswahlen und der zeitgleichen Teilerneuerung des Kongresses haben Amtsinhaberin Cristina Fernández de Kirchner und ihre peronistische Fraktion "Front für den Sieg" (Frente para la Victoria) am 23. Oktober 2011 in Argentinien einen historischen Sieg errungen, der einem Erdrutsch gleichkommt. Mit Präsidentin Fernández hat es nach Juan Domingo Perón und Carlos Menem zum dritten Mal ein argentinisches Staatsoberhaupt geschafft, für zwei aufeinander folgende Amtszeiten gewählt zu werden. In historischer Perspektive kommt dieser erneute Sieg des Peronismus keineswegs überraschend, sondern bestätigt vielmehr einen erkennbaren Trend. Erwartungsgemäß gewann Cristina Fernández das Rennen um die Präsidentschaft, obwohl der Stimmenanteil von fast 54 Prozent unerwartet hoch ausfiel. Zugleich eroberte ihre Fraktion die Mehrheit in beiden Parlamentskammern sowie in 20 der 24 Gliedstaaten. Von ihren sechs Konkurrenten erzielte keiner über 20 Prozent. Bereits aus den erstmals abgehaltenen allgemeinen Vorwahlen am 14. August 2011 war die seit Dezember 2007 amtierende Präsidentin mit der Hälfte der abgegebenen Stimmen als eindeutige Siegerin hervorgegangen. Damit waren die Weichen für die eigentlichen Präsidentschaftswahlen bereits entscheidend gestellt. Entsprechend spannungsarm verlief der Wahlkampf. Verantwortlich für den Sieg von Fernández sind neben der guten wirtschaftlichen Konjunktur und einer aktiven Sozial- und Menschenrechtspolitik insbesondere die hohe Popularität der Präsidentin, eine zutiefst gespaltene Opposition und ein Wahlrecht, das den Amtsinhaber und die etablierten Parteien favorisiert. Angesichts erster Anzeichen einer wirtschaftlichen Eintrübung, verschlechterter externer Rahmenbedingungen, struktureller Schwächen des argentinischen Entwicklungsweges und der desaströsen Situation der Opposition ist es jedoch eine offene Frage, ob - einem alten Sprichwort folgend - "das Brot von heute nicht der Hunger von morgen ist".