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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-283779
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Rüstungsexporte: richtig oder falsch?
Arms exports: right or wrong?
[working paper]
Corporate Editor
Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Abstract 'Die Rüstungsexportpolitik bleibt ein brisantes Streitthema auf der politischen Agenda. Dem können auch Gesetze oder Selbstverpflichtungen von Regierungen auf einen restriktiven Kurs nicht abhelfen. Dabei verstrickt sich die Diskussion über das Für und Wider von Rüstungsausfuhren in die Wiederholung... view more
'Die Rüstungsexportpolitik bleibt ein brisantes Streitthema auf der politischen Agenda. Dem können auch Gesetze oder Selbstverpflichtungen von Regierungen auf einen restriktiven Kurs nicht abhelfen. Dabei verstrickt sich die Diskussion über das Für und Wider von Rüstungsausfuhren in die Wiederholung prinzipieller Positionen. Die einen geißeln Rüstungsexporte als Geschäfte mit dem Tod und lehnen sie grundsätzlich ab. Die anderen sehen sie als ein normales Beiwerk internationaler Politik. Beide Haltungen übersehen jedoch die Herausforderungen durch das Zusammenbrechen von Staaten und dem Aufkommen terroristischer Bewegungen, die gerade Rüstungstransfers in Entwicklungsländer in ein neues Licht rücken. Ein zentrales Defizit in der Debatte über Rüstungsausfuhren sieht der Autor im Mangel einer Besinnung auf ethische Grundlagen politischen Handelns. Bei Rüstungstransfers handelt es sich um die Weitergabe von Mitteln der Gewalt. Sie unterliegen der gleichen Begründungspflicht wie die Androhung oder Anwendung von Gewalt. Er erläutert dieses Postulat in Bezug auf Frieden, Sicherheit und Entwicklung. Die 'Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter' und der Verhaltenskodex, auf den sich die EU-Staaten für ihre Rüstungsexporte verständigt haben, dienen als weitere Referenzgrößen. Das Plädoyer für eine ethische Urteilsbildung in Sachen Rüstungsexporten erleichtert die Entscheidungsfindung nicht. Aber es verspricht eine Achtung ethischer Maßstäbe auch in turbulenten Zeiten. Die Rüstungsexportpolitik bleibt Kennzeichen der Glaubwürdigkeit im Außenverhalten einer rechtsstaatlichen Demokratie.' (Autorenreferat)... view less
Keywords
export; arms control; value; value-orientation; military-industrial complex; ethics; armaments; decision making; arms limitation
Classification
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Method
descriptive study
Document language
German
Publication Year
2006
City
Frankfurt am Main
Page/Pages
35 p.
Series
HSFK-Report, 2/2006
ISBN
3-937829-32-6
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications