Anschläge in Timor-Leste: Gefahr für die junge Demokratie?

Abstract

"Am 11. Februar wurden auf Präsident José Ramos-Horta und Ministerpräsident Xanana Gusmao Anschläge verübt. Beide überlebten, Ramos-Horta wurde jedoch schwer verletzt. Sechs Jahre nach seiner Unabhängigkeit hat Timor-Leste (bis 2002: Osttimor) auf dem Weg zu einer stabilen Demokratie erneut einen Rückschlag erlitten: Die Angriffe auf Ramos-Horta und Gusmao machen deutlich, dass trotz eines Regierungswechsels 2007 drängende Probleme der Postkonfliktgesellschaft nicht gelöst wurden. Die blutige Vergangenheit Timor-Lestes wirkt bis heute nach: Die Gesellschaft ist von der Gewalt der letzten Jahrzehnte traumatisiert, ihre politische Führung zerstritten. Politik und Gesellschaft müssen lernen, Konflikte gewaltfrei zu lösen. Dringend geboten ist eine grundlegende Reform des Sicherheitssektors: Armee und Polizei müssen professionalisiert und der Instrumentalisierung durch einzelne Politiker entzogen werden. Erste Schritte in diese Richtung wurden bereits unternommen und sollten konsequent weiterverfolgt werden. Der Schlüssel für eine stabile und demokratische Entwicklung liegt in der Stärkung der staatlichen Institutionen und insbesondere des Justizwesens: Aufgrund mangelnder personeller und finanzieller Ausstattung der Gerichte ist die Strafverfolgung unzureichend. Timor-Leste ist das ärmste Land Asiens: Aus der Armut speisen sich Frustration und Unzufriedenheit einer Bevölkerung, die rasant wächst. Nur wenn es gelingt, die Lebensbedingungen in kurzer Zeit zu verbessern, hat die Demokratie eine Chance. Die gescheiterten Anschläge sind ein Weckruf für alle Verantwortlichen. Das Ende des 'Rebellenführers' Reinado bietet die Chance, die Sicherheitsprobleme des Landes zu lösen und die Staatskrise von 2006 zu überwinden." (Autorenreferat)